Standpunkte des Kreisverbandes zu (regionalen) Themen
Hier bei den "Standpunkten" sind die Äußerungen und Aktivitäten des Kreisverbandes mit seinem Kreisvorstand zu vielen regionalen, aber auch überregional wichtigen Themen zu finden: Schule, Energie, Geflüchtete... und ... und...
Wichtige regionale Themen sind zweifelsohne die immer wieder geplanten und realisierten Vertiefungen der Elbe und Weser, allgemein der Zustand der uns umgegebenden Gewässer sowie der geplante Autobahnbau A20/22. Hier nehmen wir Stellung, unterstützen den Kampf dagegen und einige Grüne arbeiten in den jeweiigen Initiativen mit. Deswegen haben wir hier vorab unsere grundsätzliche Einschätzung zu diesen Themen gestellt.
Bericht von Christof Lorenz - KV Cuxhaven Geschäftsführung
Folgen der Elbvertiefung
Der Niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) kam zum Thema Elbe und Hafenschlick nach Cuxhaven - an den Ort, wo es offenbar die meiste Betroffenheit gibt:
Direkt vor Duhnen und Döse nimmt die Verschlickung des Wattenmeeres mit Feinsedimenten immer mehr zu, was nicht nur den Zustand des Weltnaturerbes Watt, sondern auch den Tourismus beeinträchtigt.
So war unter den rund 100 Gästen der Veranstaltung auch eine langjährige Urlauberin, die die Verschlechterung des Wattenmeeres und den Verlust vieler Arten dort seit Jahren mit Sorge beobachtet hat.
Deutliche Belege brachten auch Bürgerinitiativen und Umweltverbände dem Minister vor. Cuxhavens Oberbürgermeister Uwe Santjer (SPD) brachte ebenfalls große Sorge über die Zukunft des Cuxhavener Wattenmeeres zum Ausdruck.
Über die Ziele der Landesregierung waren sich Minister und Anwesende einig: Es darf keine weiteren Flussvertiefungen geben, auch nicht in der Weser, die küstennahen Verklappungen von Hafenschlick, z.B. am Neuen Lüchtergrund, müssen beendet werden, ebenso die "Kreislaufbaggerei" in der Elbe.
Hafenkooperationen müssten jetzt Vorrang haben, um weiteres Baggern in Grenzen zu halten. Für den Fall neuer Verklappungen vor Scharhörn kündigt Niedersachsen die Versagung des Einvernehmens und eine mögliche Klage an. Für die Sedimente, die gebaggert werden müssen, suche man nach Verklappungsstellen weiter draußen (Tiefwasserreede) und prüfe, inwieweit Schlick zum Deichbau verwendbar ist.
Überrascht zeigte sich Meyer von offenbar nicht genehmigten Bagger-Entladungen kurz hinter Scharhörn, die das Ministerium jetzt überprüfen lassen will. Die Bürgerinitiative konnte diese Fahrten mit Computer-Aufzeichnungen belegen.
Über den Weg zu einer Problemlösung gab es zahlreiche Meinungen. So stellte Walter Rademacher vom Bündnis gegen Elbvertiefung dar, dass es mit der Schlickverwendung im Deichbau nicht so einfach gehen würde, lange Lagerzeiten, Schadstoffbelastungen und die Korngrößenverteilung sprächen dagegen.
Mehrere Anwesende forderten eine deutliche Senkung der Baggermengen und eine Tiefgangs-Begrenzung in der Elbe auf den Wert der 8. Elbvertiefung im Jahre 2000. Das reiche für fast jedes Schiff aus, spare Kosten und es müsse deutlich weniger Hafenschlick verbracht werden. Teile der Elbe würden nicht mehr so belastet, und es gebe weniger Schadstoffe aus den Baggerschiffen.
Christian Meyer sieht Handlungsbedarf und will in den kommenden Gesprächen auf Lösungen drängen. Er sieht im Wattenmeer bereits erste "Kipp-Punkte" überschritten, sieht eine Gefährdung für das Weltnaturerbe. Mit Hamburg und dem Bund müsse jetzt über Alternativen verhandelt werden, die zu einer Reduzierung der Schlickmengen führen und gleichzeitig die Befahrbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Hamburger Hafens sicherstellen. Schleswig-Holstein hat durch den neuen Vertrag zur Klappstelle E 3 Helgoland eine nach Menge und Zeit begrenzte Teillösung angeboten, die aber wegen der Belastung der Nordsee mit Schadstoffen ebenfalls bedenklich ist
Elbvertiefung
Weservertiefung
Küstenautobahn
Elbe: Grüne betrachten Schlick-Problem weiterhin als nicht gelöst
Bagger Nile River
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Mahnwache
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Kreisvorstand: keine Laufzeitverlängerung von AKWs
Tourismus und Mobilität: „Klimaneutral werden“ erfordert Umdenken und neue Angebotsfelder
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Erfolg der Klage der A20-Gegner*innen
Regionaltreffen in Bremerhaven
Schlickdesaster in Zahlen - Rücknahme der Elbvertiefung
Photovoltaikanlagen ausbauen – auch in der Fläche? Grüne diskutierten ihre Position
Nachholbedarf bei Solar - nicht nur auf Dächern
Klimastreik am 25.03. - Aufruf der friday's
Grüne: Zu wenig Engagement des Landes für den Küstenschutz und die Tideelbe
Petition "Keine Verklappung von Hamburger Hafenschlick vor Scharhörn"
Globaler Klimastreik
Luftbrücken Jetzt! Schafft sichere Wege aus Afghanistan
Wahlprüfsteine der Architektenkammer Niedersachsen
Cux-Grüne zur Elbe-Situation: Ausbaggerung der Elbe gefährdet Schutzkonzept
Menschenrechte sind #unverhandelbar - Aufruf von Seebrücke
Auswander-Denkmal in Bremerhaven - mit Rettungswesten
Kreisvorstand: Das Europaparlament beschließt „Bericht zu Biodiversität“ – CDU/CSU und FDP im Europaparlament wollten auch das verhindern
Europäisches Parlament in Straßburg - pixabay, Udo Pohlmann
Eine vertane Chance! Zum neuen Baugesetzbuch
Grüne suchen nach Lösung für Schulen in Cuxhaven
Gemeinsame Stellungnahme der Landkreisgrünen (Kreisverband und Kreistagsfarktion) sowie der Stadtgrünen (Ortsverband und Stadtratsfraktion)
zu finden:
Flugplatz wird zum Parkplatz
Kein Flugverkehr - dafür werden "nichtbeschäftigte" große Maschinen hier geparkt
Fahrrad-Demo gegen den Autobahnbau
A20 – wie aus Träumen Albträume werden
Kommt Atommüll in das Cuxland? Videokonferenz am 18. März
Landwirtschaft der Zukunft: Ziele sollten Produktion gesunder Lebensmittel, Mitwirken am Klimaschutz und faire Einkommensverhältnisse sein.
von pixabay_GerdAltmann
Suche nach dem Lager für Atommüll ist kompliziert und langwierig Grüne beteiligen sich an Teilgebietekonferenz – Stefan Wenzel als Vertreter gesellschaftlicher Organisationen gewählt
SOS für die Tideelbe - Kursänderung jetzt!
Grüner Kreisverband unterstützt Aufruf gegen Abschottungspolitik
Sinnbild europäischer Abschottungspolitik - Foto:DaKubpixabay
Erneuerbare Energien versus Landschaftsschutz? - Grüne nehmen Stellung zum Energiewerk in Bad Bederkesa
aus der Nordsee-Zeitung
Studie bestätigt: Kosten für die geplante A 20 steigen und steigen
Kreisverband unterstützt: Aktion Fußabdruck
Mitmachen!
Grüne im Landkreis Cuxhaven stehen hinter dem Regionalen Versorgungszentrum
Grüne im Landkreis: Faire Preise bei Lebensmitteln
Kühe im Deichvorland in Berensch
Volksbegehren endet mit Erfolg Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Initiator*innen verzichten auf zweite Runde
Grüne: LNG-Gas-Terminal in Stade schreibt fossiles Zeitalter fest – Großimporte nicht nötig
LNG-Schiff
Grüne senden Fragenkatalog an den Bundesverkehrsminister - Viele Fragen zur Unterhaltungs- und Vertiefungsbaggerei
Bahnstrecken im Cuxland elektrifizieren und auch Alternativen wie Wasserstoff und Batteriezügen (E-Loks) im Blick haben
Foto von pixabay
„Nicht nur das Endlager Gorleben ist beendet, auch die Methode Gorleben“
Demo 2012
Die Novelle zum Erneuerbare Energien Gesetz Veranstaltung mit der grünen Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden
Julia Verlinden (MdB)
„Ohne Artenvielfalt können Menschen nicht überleben“
Josef Voß (im Hintergrund, stehend) hielt ein Eingangsreferat und stand dann bei der anschließenden lebhaften Diskussion „Rede und Antwort“
Verschmutzung der Meere endlich stoppen – Kreisvorstand begrüßt Antrag der Grünen Bundestagsfraktion
Das muss ein Ende haben!
Unsere Meere sind der größte Lebensraum der Erde. Sie sind die Schatzkammern der Artenvielfalt und von unschätzbarem Wert für uns alle. Dennoch vergiften wir sie täglich und müllen sie zu. Ihr Zustand ist mittlerweile katastrophal und der Fortbestand zahlreicher mariner Arten und Lebensräume ist in Gefahr. Die wissenschaftliche Datenlage ist dabei eindeutig und eine Vielzahl an Publikationen bestätigt: Die Weltmeere befinden sich kurz vor dem Zusammenbruch.
- Die Vermüllung unserer Meere ist ein riesen Problem. Auch an Nord- und Ostsee ist die Verschmutzung trauriger Alltag.
- Jedes Jahr sterben unzählige Tiere an den Folgen der Verschmutzung unserer Natur. Wir brauchen endlich politische Maßnahmen um die Plastikflut zu stoppen.
- Deshalb fordern wir unter anderem verbindliche Reduktionsziele für die Abfallvermeidung und eine bundeseinheitliche Einweg-Abgabe.
Plastik, Landwirtschaft, Fischerei und Politikversagen zerstören Meere
Die Art und Weise der Verschmutzung ist vielfältig und geht über die Vermüllung der Meere hinaus. Sauerstoffarme Todeszonen als Konsequenz der Nährstoffeinträge aus industrieller Landwirtschaft und Massentierhaltung, die Ruß und Schweröl-Emissionen der Schifffahrt, Munitions- und Militäraltlasten sowie der Eintrag von Dünger, Pestiziden und Chemikalien gefährden das gesamte Ökosystem. Auch die Überfischung und Vermüllung unserer Meere durch die Fischerei tragen erheblich zur Zerstörung mariner Ökosysteme bei. Die vielleicht sichtbarste Bedrohung für die Weltmeere im 21. Jahrhundert stellt das radikale Tempo der Verschmutzung der marinen Ökosysteme mit Plastik dar. Aktuelle Prognosen gehen davon aus, dass es – sollte es nicht zu fundamentalen Veränderungen im Umgang mit Kunststoffen kommen – im Jahr 2050 mehr Plastik als Fische in den Weltmeeren geben könnte und 99 Prozent aller Meeresvögel Plastik im Magen haben, wodurch sie auf Dauer keine Nahrung mehr aufnehmen können.
Nord- und Ostsee leiden unter Vermüllung
Antwort der Bundesregierung
auf unsere kleine Anfrage Plastikmüll an Stränden der Nord- und Ostsee (pdf, 16.9.2020)
Auch in der Nord- und Ostsee und an deutschen Stränden ist die Verschmutzung mit Plastikmüll trauriger Alltag. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage. Plastikmüll ist laut der Bundesregierung an den deutschen Stränden überall verbreitet. An Strandabschnitten der Nordsee werden durchschnittlich 550 Plastikteile gefunden. Die Sterblichkeit von jungen Basstölpeln und anderen Tieren nimmt aufgrund der Plastikverschmutzung dramatisch zu.
Bundesregierung versagt beim Meeresschutz
Die große Koalition hat in den letzten Jahren nichts getan um zumindest die wenigen blumigen Worte des Koalitionsvertrages zum Schutz der Meere umzusetzen. Die aktuellen Zustandsberichte zur Nord- und Ostsee verdeutlichen die dramatische Situation der deutschen Meeresgebiete und legen das politische Versagen der Bundesregierung offen. Die Nord- und Ostsee sind großräumig mit Plastik verschmutzt, die Eutrophierung (unerwünschte Zunahme eines Gewässers an Nährstoffen und damit verbundenes nutzloses und schädliches Pflanzenwachstum) ist fast flächendeckend und keines der Schutzgebiete in der Nord- und Ostsee ist in dieser oder der vergangenen Legislatur tatsächlich unter Schutz gestellt worden. Es wird dort weiterhin ungehemmt gefischt und gebaggert.
Wir Grüne im Bundestag haben mit unseren vielen Anträgen und Initiativen, wie unserem Aktionsplan Meeresschutz, der Regierung auch im Bundestag schon in der letzten Wahlperiode genügend Möglichkeiten gegeben, sich gemeinsam mit uns für den Schutz der Meere einzusetzen - das wurde jedoch stets von CDU/CSU und SPD zurückgewiesen. Die Bundesregierung bleibt untätig.
Wir haben auch einen ambitionierten Antrag zum Stop der Veschmutzung der Meere mit Plastik vorgelegt. Wir machen mit umfassenden Zielen und Maßnahmen deutlich, was für den Schutz der Meere, seiner Ressourcen und der vielen Menschen, die für ihre Ernährung auf das Meer unmittelbar angewiesen sind, sofort in Angriff genommen werden muss.
Unsere Forderungen für einen effektiven Meeresschutz
- Eine internationale Konvention zur Beendigung des Eintrags von Plastikmüll in die Meere mit klaren Strafmechanismen bei Verstößen;
- eine entschlossene Umsetzung der Plastik-Richtlinien der Europäischen Kommission, sowie die Einführung einer bundeseinheitlichen Einwegabgabe.;
- verbindliche Ziele zur Reduktion von Verpackungsmüll;
- ein sofortiges Moratorium für jegliche Plastikmüllexporte in Länder mit nachweislich schlechteren Müllentsorgungssystemen auszusprechen und langfristig ein generelles Exportverbot von Müll und Schrott zu beschließen.
Rubrik: Themenschwerpunkte: Nordsee & Elbe & Weser
Rubrik: Über uns - Standpunkte
Flüchtlinge aufnehmen
ca. 50 Menschen versammelten sich am Samstag 12.09. in Cuxhaven - Flüchtlingslager Moria
Für Erneuerbare Energien! Kein Fracking-Gas! Kein Steuergeld für die Terminals in Wilhelmshaven, Stade und Brunsbüttel!
Nach Stade mit der Bahn elektrisch, zweigleisig und schneller mit 160 Stundenkilometer … aber die eingleisige Brücke über die Oste bleibt
Cuxhavener Grüne fordern: A20 stoppen – alles auf Neustart
Eine der vielen Protest gegen die A20: hier im Jahr 2015
Austausch mit Landwirten
Hofbesuch
Cux-Grüne: Gute Ansätze beim Gewässerschutz in Hamburger Koalitionsvertrag werden durch Festhalten an der Elbvertiefung geschwächt
In Corona-Zeiten: Regionale Mobilität sicherstellen - Grüne fordern Unterstützungsmaßnahmen
Quelle: pixabay
Flüchtlinge im Landkreis Cuxhaven aufnehmen!
Zur Debatte um Lockerungen in der Coronakrise
Annalena Baerbock und Robert Habeck
Cux-Grüne: Forderung von Umweltverbänden nach Elbe-Baggerstopp wird begrüßt
6 Stockwerke hoch, 120 Meter lang, 10.000 Kubikmeter Fassungsvermögen: Großbagger “Bonny River” war am Ostermontag direkt vor der Grimmershörnbucht für Elbvertiefungsarbeiten im Einsatz
EU einigt sich auf Finanzprogramm: Eurobonds abgelehnt, dennoch: Programm ist erster Schritt
Europa solidarisch in der Krise (Foto:Gerdaltmann_pixabay)
#SaveRomafromCorona: Roma-Gemeinschaften vor einer Katastrophe schützen!
Romeo Franz - Europaabgeordneter der Grünen
Zukunft der Elbe als Thema in den Koalitionsverhandlungen
Die Elbverteifung - ein jahrelanges Streitthema zwischen Hamburger und Cuxhavener Grünen
Klimaschutz in vielen Kreis-Kommunen auf der Agenda, aber noch viel zu tun
Klimaschutz im Landkreis stand im Mittelpunkt
Frühlingsgefühle A 20 Grüne lehnen weiterhin den Autobahnbau ab und sehen große Chancen in Fährverbindung und Ausbau des Schienennetzes
Neue Regeln für Genehmigungsverfahren dürfen demokratische Rechte nicht beschneiden – für Weservertiefung zudem kein Bedarf
Grüne: Energiewende und Klimaschutz erfordern auch mehr Windenergienutzung - Blockadehaltung bei Bund und Land beenden
Kreishaushalt ist verabschiedet - Vom großen und vom kleinen Klima
Grüne beraten über Kreishaushalt
Frieden für Syrien - Wir im Cuxland spenden für Rojava !
Offener Brief der Atommüllkoferenz: Kritik an Freigabe radioaktiver Stoffe
AKW Unterweser, Bild privat
Gute sportliche Zukunft in Stadt und Kreis ohne Kunstrasenplätze - Hier kann viel Mikroplastik vermieden werden
Die Grünen machen sich auf den Weg: Ziel ist eine Gesamtschule
Offener Brief an den Minister Seehofer
Seebrücke - Demonstration Bremerhaven Juli 2018
Ausgang der Landratswahl im Landkreis Cuxhaven
Europawahl - auch im Landkreis Cuxhaven für Grüne ein Erfolg
Kein radioaktives Abwasser in die Elbe!
Einleitungen beim AKW-Abriss Brunsbüttel reduziert
Europawahlkampf: Viola von Cramon in Cuxhaven
Radtour durch Cuxhaven mit Viola v. Cramon (2. von links)
Rückbau-Dialog kann helfen, zu niedrigeren Radioaktivitäts-Ableitungswerten in die Elbe zu kommen – Kreisverband erhält Stellungnahme der Grünen Bundestagsfraktion
AKW Brake - momentan in der Abrissphase
Schiffsunfälle mit Gefahrgütern vor niedersächsischer Küste
Grüne fordern Einleitungsverbot für Paraffin in die Nordsee und finanzielle Unterstützung vom Land für die Reinigungsarbeiten an den Stränden
Grüne positionieren sich bei der Landratswahl
Breiter Protest gegen beantragte radioaktove Abwassereinleitungen aus dem AKW Brunsbüttel in die Elbe
Demonstration 2011 in Otterndorf
Bahnverkehr von und nach Cuxhaven: Züge fallen aus
Bahnhof Cuxhaven
Grüne berieten Wege zu mehr biologischer Vielfalt in den Kommunen
Wieder Torfabbau im Ahlenmoor?
Moorbahnfahrt - vom Ortsverband Otterndorf organisiert
Einweihungsfeier: Grüne Kreisgeschäftsstelle jetzt in der Südersteinstraße 24
Grüne sagen Nein zum Voss-Preis an Broder
Artenschutz: Mehr Natur wagen
Fähre Cuxhaven erneut eingestellt
Eine der beiden Fähren
Grüne: Enttäuschung über Leipziger Urteil - Neue Bund-Länder-Gespräche über Alternativen zur Elbvertiefung sind dringend notwendig
A 20 kann nach BVWG-Urteil nicht gebaut werden
gesehen in der Bonner Verkehrsausstellung
Autobahn A 20 - Grüne begrüßen Stellungnahme des Umweltbundesamtes
Radtour gegen den Autobahnbau
Demo in Berlin - Energiewende in Bürgerhände
Einige der Gruppe aus dem Cuxland vor dem Hauptbahnhof in Berlin