Standpunkte des Kreisverbandes zu (regionalen) Themen
Hier bei den "Standpunkten" sind die Äußerungen und Aktivitäten des Kreisverbandes mit seinem Kreisvorstand zu vielen regionalen, aber auch überregional wichtigen Themen zu finden: Schule, Energie, Geflüchtete... und ... und...
Wichtige regionale Themen sind zweifelsohne die immer wieder geplanten und realisierten Vertiefungen der Elbe und Weser, allgemein der Zustand der uns umgegebenden Gewässer sowie der geplante Autobahnbau A20/22. Hier nehmen wir Stellung, unterstützen den Kampf dagegen und einige Grüne arbeiten in den jeweiigen Initiativen mit. Deswegen haben wir hier vorab unsere grundsätzliche Einschätzung zu diesen Themen gestellt.
Bericht von Christof Lorenz - KV Cuxhaven Geschäftsführung
Folgen der Elbvertiefung
Der Niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) kam zum Thema Elbe und Hafenschlick nach Cuxhaven - an den Ort, wo es offenbar die meiste Betroffenheit gibt:
Direkt vor Duhnen und Döse nimmt die Verschlickung des Wattenmeeres mit Feinsedimenten immer mehr zu, was nicht nur den Zustand des Weltnaturerbes Watt, sondern auch den Tourismus beeinträchtigt.
So war unter den rund 100 Gästen der Veranstaltung auch eine langjährige Urlauberin, die die Verschlechterung des Wattenmeeres und den Verlust vieler Arten dort seit Jahren mit Sorge beobachtet hat.
Deutliche Belege brachten auch Bürgerinitiativen und Umweltverbände dem Minister vor. Cuxhavens Oberbürgermeister Uwe Santjer (SPD) brachte ebenfalls große Sorge über die Zukunft des Cuxhavener Wattenmeeres zum Ausdruck.
Über die Ziele der Landesregierung waren sich Minister und Anwesende einig: Es darf keine weiteren Flussvertiefungen geben, auch nicht in der Weser, die küstennahen Verklappungen von Hafenschlick, z.B. am Neuen Lüchtergrund, müssen beendet werden, ebenso die "Kreislaufbaggerei" in der Elbe.
Hafenkooperationen müssten jetzt Vorrang haben, um weiteres Baggern in Grenzen zu halten. Für den Fall neuer Verklappungen vor Scharhörn kündigt Niedersachsen die Versagung des Einvernehmens und eine mögliche Klage an. Für die Sedimente, die gebaggert werden müssen, suche man nach Verklappungsstellen weiter draußen (Tiefwasserreede) und prüfe, inwieweit Schlick zum Deichbau verwendbar ist.
Überrascht zeigte sich Meyer von offenbar nicht genehmigten Bagger-Entladungen kurz hinter Scharhörn, die das Ministerium jetzt überprüfen lassen will. Die Bürgerinitiative konnte diese Fahrten mit Computer-Aufzeichnungen belegen.
Über den Weg zu einer Problemlösung gab es zahlreiche Meinungen. So stellte Walter Rademacher vom Bündnis gegen Elbvertiefung dar, dass es mit der Schlickverwendung im Deichbau nicht so einfach gehen würde, lange Lagerzeiten, Schadstoffbelastungen und die Korngrößenverteilung sprächen dagegen.
Mehrere Anwesende forderten eine deutliche Senkung der Baggermengen und eine Tiefgangs-Begrenzung in der Elbe auf den Wert der 8. Elbvertiefung im Jahre 2000. Das reiche für fast jedes Schiff aus, spare Kosten und es müsse deutlich weniger Hafenschlick verbracht werden. Teile der Elbe würden nicht mehr so belastet, und es gebe weniger Schadstoffe aus den Baggerschiffen.
Christian Meyer sieht Handlungsbedarf und will in den kommenden Gesprächen auf Lösungen drängen. Er sieht im Wattenmeer bereits erste "Kipp-Punkte" überschritten, sieht eine Gefährdung für das Weltnaturerbe. Mit Hamburg und dem Bund müsse jetzt über Alternativen verhandelt werden, die zu einer Reduzierung der Schlickmengen führen und gleichzeitig die Befahrbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Hamburger Hafens sicherstellen. Schleswig-Holstein hat durch den neuen Vertrag zur Klappstelle E 3 Helgoland eine nach Menge und Zeit begrenzte Teillösung angeboten, die aber wegen der Belastung der Nordsee mit Schadstoffen ebenfalls bedenklich ist
Elbvertiefung
Weservertiefung
Küstenautobahn
Elbe: Grüne betrachten Schlick-Problem weiterhin als nicht gelöst
Bagger Nile River
Aufruf zu den Fahrrad-Demos gegen die A 20 am 22. und 23. April
Kreis-Grüne mit neuem Führungsgremium
Kreismitgliederversammlung am 21. März
"Nein zu Scharhörn" - die Entscheidung ist durch
Gegen den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei in Nord-Ost-Syrien (Rojava)
Mahnwache
Grüne im Landkreis zum Koalitionsvertrag: Gut für den Landkreis, gut für das Land: Zukunftsfest und solidarisch
Kreisvorstand: keine Laufzeitverlängerung von AKWs
Tourismus und Mobilität: „Klimaneutral werden“ erfordert Umdenken und neue Angebotsfelder
Die Grünen im Landkreis Cuxhaven äußern sich zur Kandidatur von Thorsten Krüger zum Landrat
Erfolg der Klage der A20-Gegner*innen
Regionaltreffen in Bremerhaven
Schlickdesaster in Zahlen - Rücknahme der Elbvertiefung
Photovoltaikanlagen ausbauen – auch in der Fläche? Grüne diskutierten ihre Position
Nachholbedarf bei Solar - nicht nur auf Dächern
Klimastreik am 25.03. - Aufruf der friday's
Grüne: Zu wenig Engagement des Landes für den Küstenschutz und die Tideelbe
Petition "Keine Verklappung von Hamburger Hafenschlick vor Scharhörn"
Globaler Klimastreik
Luftbrücken Jetzt! Schafft sichere Wege aus Afghanistan
Wahlprüfsteine der Architektenkammer Niedersachsen
Cux-Grüne zur Elbe-Situation: Ausbaggerung der Elbe gefährdet Schutzkonzept
Menschenrechte sind #unverhandelbar - Aufruf von Seebrücke
Auswander-Denkmal in Bremerhaven - mit Rettungswesten
Kreisvorstand: Das Europaparlament beschließt „Bericht zu Biodiversität“ – CDU/CSU und FDP im Europaparlament wollten auch das verhindern
Europäisches Parlament in Straßburg - pixabay, Udo Pohlmann
Der Vorstand des Kreisverbandes Cuxhaven der Grünen dankt den Grünen im Europaparlament und freut sich mit ihnen: Denn das Europaparlament beschloss am 9. Juni 2021 einen umfassenden und ambitionierten Bericht zum Schutz der Biodiversität. „Wir fordern ein europäisches Biodiversitätsgesetz - ähnlich dem europäischen Klimagesetz. Damit sollen für 2030 und 2050 verbindliche Ziele zum Schutz der Artenvielfalt festgelegt werden, die von den EU-Mitgliedstaaten eingehalten werden müssen“, so Sven Giegold, grüner Europaabgeordneter.
Das globale Artensterben bekommt nicht die gleiche mediale Aufmerksamkeit wie der Klimawandel, doch die Auswirkungen sind nicht geringer. Ein Viertel der Säugetierarten, jede achte Vogelart, ein Drittel aller Korallenriffe, sowie 40 Prozent der Amphibienarten sind bedroht. Weltweit werden die wertvollsten Ökosysteme zerstört: Regenwälder und Korallenriffe. Sie stehen unter Druck durch den Hunger nach Land und Rohstoffen sowie den Klimawandel. Wenn sich der Zustand unserer Ökosysteme weiter verschlechtert, verschwinden in den nächsten Jahrzehnten rund eine Million Arten, mit verheerenden Folgen für das die globalen Ökosysteme.
Und weiter Sven Giegold:“Ein Versuch von CDU/CSU und FDP, das Biodiversitätsgesetz zu unverbindlichen Zielvorgaben zu degradieren, ist gescheitert. Ihr Änderungsantrag wurde mit einer Mehrheit von Sozialdemokrat*innen, Grünen, Linken, vielen Liberalen und einigen Christdemokrat*innen abgelehnt (361 Abgeordnete stimmen für verbindliche Ziele, 325 dagegen, 11 Enthaltungen). Wie alle deutschen Abgeordneten zu rechtlich verbindlichen Zielen für das europäische Biodiversitätsgesetz abgestimmten, haben wir hier aufbereitet (gerne teilen!): https://twitter.com/sven_giegold/status/1402341216721702915?s=21
Insgesamt sieben Mal versuchten die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP gemeinsam mit rechtskonservativen Abgeordneten rechtlich verbindliche Ziele aus dem Beschluss des Europaparlaments zu streichen - unter anderem zu Zielen zur Wiederherstellung der Natur, zum Bodenschutz, zum Schutz der Wälder und zur Minimierung des Pestizideinsatzes. Sieben Mal sind sie damit gescheitert! Denn eine Mehrheit des Europaparlaments aus Sozialdemokrat*innen, Grünen, Linken und vielen Liberalen steht für starke und verbindliche Regeln zum Schutz der Artenvielfalt. In der Schlussabstimmung stimmen 515 Abgeordnete für den Bericht, bei 90 Gegenstimmen und 86 Enthaltungen.
Zu den großen grünen Erfolgen dieses Berichts zählen:
- In Zukunft sollen mindestens 30 % der Meeres- und Landgebiete unter Schutz stehen und ein vielfältiges Spektrum an Ökosystemen abdecken, wie Wälder, Feuchtgebiete, Torfmoore, Weideland und Küstenökosysteme, und mindestens 10 % der Meeres- und Landgebiete, einschließlich aller verbleibenden Primär- und Altwälder sollen besonders streng geschützt werden. Diese Ziele sollen verbindlich sein und von den Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene umgesetzt werden.
- Wir bestärken unseren Ruf nach einem einheitlichen europäischen Rahmen für den Schutz und die nachhaltige Nutzung unserer Böden. Eine verbindliche Bodenschutzrichtlinie soll Bodenversiegelung und Humusverlust minimieren.
- Die direkte Ausbeutung von Tieren soll ein Ende haben. Wir wollen hohe Tierschutznormen sicherstellen.
- Das kommende Gesetz zur Wiederherstellung der Natur soll insbesondere die Erneuerung und den anschließenden Schutz von Waldökosystemen durch spezifische, verbindliche Ziele garantieren.
- Wir begrüßen die Ziele der EU-Kommission, bis 2030 den Einsatz von Pestiziden um 50 % und die Nährstoffverluste um mindestens 50 % zu verringern, wodurch der Einsatz von Düngemitteln um mindestens 20 % verringert wird.
- Wir lehnen die erneute Zulassung von Glyphosat nach dem 31. Dezember 2022 ab.
- Auch aus internationaler Handelssicht ist es uns Grünen gelungen, eine sehr starke Position zu erreichen! Das Europaparlament erkennt nicht nur die schädlichen Auswirkungen des heutigen Handels auf den Verlust der biologischen Vielfalt und die Rolle bei der Beschleunigung der Ausbreitung von Pandemien an, sondern wir wollen die bestehenden Kapitel von Handels- und Investitionsabkommen aktualisieren und verbindliche und durchsetzbare Ziele zur Biodiversität festschreiben.
Rubrik: Über uns – Standpunkte
Rubrik: Themenschwerpunkte: Umwelt & Energie
Eine vertane Chance! Zum neuen Baugesetzbuch
Grüne suchen nach Lösung für Schulen in Cuxhaven
Gemeinsame Stellungnahme der Landkreisgrünen (Kreisverband und Kreistagsfarktion) sowie der Stadtgrünen (Ortsverband und Stadtratsfraktion)
zu finden:
Flugplatz wird zum Parkplatz
Kein Flugverkehr - dafür werden "nichtbeschäftigte" große Maschinen hier geparkt
Fahrrad-Demo gegen den Autobahnbau
A20 – wie aus Träumen Albträume werden
Kommt Atommüll in das Cuxland? Videokonferenz am 18. März
Landwirtschaft der Zukunft: Ziele sollten Produktion gesunder Lebensmittel, Mitwirken am Klimaschutz und faire Einkommensverhältnisse sein.
von pixabay_GerdAltmann
Suche nach dem Lager für Atommüll ist kompliziert und langwierig Grüne beteiligen sich an Teilgebietekonferenz – Stefan Wenzel als Vertreter gesellschaftlicher Organisationen gewählt
SOS für die Tideelbe - Kursänderung jetzt!
Grüner Kreisverband unterstützt Aufruf gegen Abschottungspolitik
Sinnbild europäischer Abschottungspolitik - Foto:DaKubpixabay
Erneuerbare Energien versus Landschaftsschutz? - Grüne nehmen Stellung zum Energiewerk in Bad Bederkesa
aus der Nordsee-Zeitung
Studie bestätigt: Kosten für die geplante A 20 steigen und steigen
Kreisverband unterstützt: Aktion Fußabdruck
Mitmachen!
Grüne im Landkreis Cuxhaven stehen hinter dem Regionalen Versorgungszentrum
Grüne im Landkreis: Faire Preise bei Lebensmitteln
Kühe im Deichvorland in Berensch
Volksbegehren endet mit Erfolg Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Initiator*innen verzichten auf zweite Runde
Grüne: LNG-Gas-Terminal in Stade schreibt fossiles Zeitalter fest – Großimporte nicht nötig
LNG-Schiff
Grüne senden Fragenkatalog an den Bundesverkehrsminister - Viele Fragen zur Unterhaltungs- und Vertiefungsbaggerei
Bahnstrecken im Cuxland elektrifizieren und auch Alternativen wie Wasserstoff und Batteriezügen (E-Loks) im Blick haben
Foto von pixabay
„Nicht nur das Endlager Gorleben ist beendet, auch die Methode Gorleben“
Demo 2012
Die Novelle zum Erneuerbare Energien Gesetz Veranstaltung mit der grünen Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden
Julia Verlinden (MdB)
„Ohne Artenvielfalt können Menschen nicht überleben“
Josef Voß (im Hintergrund, stehend) hielt ein Eingangsreferat und stand dann bei der anschließenden lebhaften Diskussion „Rede und Antwort“
Verschmutzung der Meere endlich stoppen – Kreisvorstand begrüßt Antrag der Grünen Bundestagsfraktion
Das muss ein Ende haben!
Flüchtlinge aufnehmen
ca. 50 Menschen versammelten sich am Samstag 12.09. in Cuxhaven - Flüchtlingslager Moria
Für Erneuerbare Energien! Kein Fracking-Gas! Kein Steuergeld für die Terminals in Wilhelmshaven, Stade und Brunsbüttel!
Nach Stade mit der Bahn elektrisch, zweigleisig und schneller mit 160 Stundenkilometer … aber die eingleisige Brücke über die Oste bleibt
Cuxhavener Grüne fordern: A20 stoppen – alles auf Neustart
Eine der vielen Protest gegen die A20: hier im Jahr 2015
Austausch mit Landwirten
Hofbesuch
Cux-Grüne: Gute Ansätze beim Gewässerschutz in Hamburger Koalitionsvertrag werden durch Festhalten an der Elbvertiefung geschwächt
In Corona-Zeiten: Regionale Mobilität sicherstellen - Grüne fordern Unterstützungsmaßnahmen
Quelle: pixabay
Flüchtlinge im Landkreis Cuxhaven aufnehmen!
Zur Debatte um Lockerungen in der Coronakrise
Annalena Baerbock und Robert Habeck
Cux-Grüne: Forderung von Umweltverbänden nach Elbe-Baggerstopp wird begrüßt
6 Stockwerke hoch, 120 Meter lang, 10.000 Kubikmeter Fassungsvermögen: Großbagger “Bonny River” war am Ostermontag direkt vor der Grimmershörnbucht für Elbvertiefungsarbeiten im Einsatz
EU einigt sich auf Finanzprogramm: Eurobonds abgelehnt, dennoch: Programm ist erster Schritt
Europa solidarisch in der Krise (Foto:Gerdaltmann_pixabay)
#SaveRomafromCorona: Roma-Gemeinschaften vor einer Katastrophe schützen!
Romeo Franz - Europaabgeordneter der Grünen
Zukunft der Elbe als Thema in den Koalitionsverhandlungen
Die Elbverteifung - ein jahrelanges Streitthema zwischen Hamburger und Cuxhavener Grünen
Klimaschutz in vielen Kreis-Kommunen auf der Agenda, aber noch viel zu tun
Klimaschutz im Landkreis stand im Mittelpunkt
Frühlingsgefühle A 20 Grüne lehnen weiterhin den Autobahnbau ab und sehen große Chancen in Fährverbindung und Ausbau des Schienennetzes
Neue Regeln für Genehmigungsverfahren dürfen demokratische Rechte nicht beschneiden – für Weservertiefung zudem kein Bedarf
Grüne: Energiewende und Klimaschutz erfordern auch mehr Windenergienutzung - Blockadehaltung bei Bund und Land beenden
Kreishaushalt ist verabschiedet - Vom großen und vom kleinen Klima
Grüne beraten über Kreishaushalt
Frieden für Syrien - Wir im Cuxland spenden für Rojava !
Offener Brief der Atommüllkoferenz: Kritik an Freigabe radioaktiver Stoffe
AKW Unterweser, Bild privat
Gute sportliche Zukunft in Stadt und Kreis ohne Kunstrasenplätze - Hier kann viel Mikroplastik vermieden werden
Die Grünen machen sich auf den Weg: Ziel ist eine Gesamtschule
Offener Brief an den Minister Seehofer
Seebrücke - Demonstration Bremerhaven Juli 2018
Ausgang der Landratswahl im Landkreis Cuxhaven
Europawahl - auch im Landkreis Cuxhaven für Grüne ein Erfolg
Kein radioaktives Abwasser in die Elbe!
Einleitungen beim AKW-Abriss Brunsbüttel reduziert
Europawahlkampf: Viola von Cramon in Cuxhaven
Radtour durch Cuxhaven mit Viola v. Cramon (2. von links)
Rückbau-Dialog kann helfen, zu niedrigeren Radioaktivitäts-Ableitungswerten in die Elbe zu kommen – Kreisverband erhält Stellungnahme der Grünen Bundestagsfraktion
AKW Brake - momentan in der Abrissphase
Schiffsunfälle mit Gefahrgütern vor niedersächsischer Küste
Grüne fordern Einleitungsverbot für Paraffin in die Nordsee und finanzielle Unterstützung vom Land für die Reinigungsarbeiten an den Stränden
Grüne positionieren sich bei der Landratswahl
Breiter Protest gegen beantragte radioaktove Abwassereinleitungen aus dem AKW Brunsbüttel in die Elbe
Demonstration 2011 in Otterndorf
Bahnverkehr von und nach Cuxhaven: Züge fallen aus
Bahnhof Cuxhaven
Grüne berieten Wege zu mehr biologischer Vielfalt in den Kommunen
Wieder Torfabbau im Ahlenmoor?
Moorbahnfahrt - vom Ortsverband Otterndorf organisiert
Einweihungsfeier: Grüne Kreisgeschäftsstelle jetzt in der Südersteinstraße 24
Grüne sagen Nein zum Voss-Preis an Broder
Artenschutz: Mehr Natur wagen
Fähre Cuxhaven erneut eingestellt
Eine der beiden Fähren
Grüne: Enttäuschung über Leipziger Urteil - Neue Bund-Länder-Gespräche über Alternativen zur Elbvertiefung sind dringend notwendig
A 20 kann nach BVWG-Urteil nicht gebaut werden
gesehen in der Bonner Verkehrsausstellung
Autobahn A 20 - Grüne begrüßen Stellungnahme des Umweltbundesamtes
Radtour gegen den Autobahnbau
Demo in Berlin - Energiewende in Bürgerhände
Einige der Gruppe aus dem Cuxland vor dem Hauptbahnhof in Berlin