Eva Viehoff - Landtagsabgeordnete aus der Region
Eva Viehoff aus Loxstedt ist seit der niedersächsischen Landtagswahl im Herbst 2017 im Landtag. Sie wurde bei der letzten Landtagswahl 2022 wiedergewählt.
Eva Viehoff wurde im November 2022 in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt. Sie verantwortet als Koordinatorin einen der drei neugegründeten Arbeitskreise – den AK Bildung, Soziales, Wissenschaft und Kultur. Außerdem gehört sie dem Ausschuss für Wissenschaft und Kultur an und ist Sprecherin für Kultur, Erwachsenenbildung und Denkmalschutz sowie Mitglied im Medienausschuss.
Regional ist Eva Viehoff zuständig für die Landkreise Cuxhaven und Osterholz. Sie wollen Kontakt aufnehmen? dann gibt es mehrere Möglichkeiten: telefonisch in Hannover (0511 3030-3312) oder über ihr Regionalbüro (Regionalbuero.Viehoff@lt.niedersachsen.de) oder direkt mit ihrer Mitarbeiterin Jana Wanzek (Tel.: 0179 6649158).Hier geht es zum Kontaktformular: https://www.eva-viehoff.de/ueber-mich/kontakt.
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Viehoff: Kulturelle Treffpunkte sind wichtige Begegnungs- und Erfahrungsräume
In Hagen kämpfen die Grünen dafür, dass das Discogebäude „Pam Pam" bleibt und haben dafür eine Petition ins Leben gerufen.
Die Grüne Landtagsabgeordnet Eva Viehoff unterstützt die Petition „Das Pam Pam wird zum Hagener Forum" und betont: „Kulturelle Treffpunkte im ländlichen Raum sind wichtige Begegnungs- und Erfahrungsorte und die Ortslage der ehemaligen Diskothek ist dafür gut geeignet."
Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion meint: „Wir sprechen derzeit viel darüber, dass Menschen einsam sind und Singlehaushalte zunehmen. Da sollten wir es uns zur Aufgabe machen, Orte zu schaffen, an denen man sich verbinden, Spaß haben und Neues lernen kann." Und weiter: „Außerdem beklagen wir alle den demografischen Wandel. Wenn wir junge Menschen im ländlichen Raum halten wollen, müssen wir ihnen auch was bieten".
Die Grüne macht deutlich, dass gerade der Erhalt lebendiger Ortskerne in den ländlichen Räumen wichtig sei, um Orte der Begegnung zu schaffen. Damit sei die Möglichkeit für Austausch gegeben, der gerade in der jetzigen Zeit so wichtig sei.
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Unsere Landtagsabgeordnete Eva Viehoff in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt
Erweiterter Fraktionsvorstand. Von links nach rechts: Volker Bajus, Nadja Weippert, Anne Kura, Eva Viehoff, Detlev Schulz-Hendel, Marie Kollenrott, Djenabou Diallo Hartmann.
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Große Fraktionen werden einseitig bevorzugt - Eva Viehoff: „Neues Auszählverfahren ist undemokratisch“
Am 13. Oktober hat der Niedersächsische Landtag mit den Stimmen von SPD und CDU ein geändertes Auszählverfahren für kommunale Gremien beschlossen. Die neue Regelung verändert die Verteilung der Sitze in Ausschüssen und Aufsichtsräten. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Viehoff kritisiert die Regelung als unpraktisch und undemokratisch. „Obwohl Grüne von dem neuen Verfahren in vielen Kommunen profitieren werden, lehnen wir das Vorhaben ab. Es bevorzugt die größeren Fraktionen einseitig. Ausgerechnet da, wo die eigentliche Arbeit stattfindet, werden die kleinen Fraktionen jetzt untergebuttert. Das untergräbt die Abbildung des Wählerwillens in den Ausschüssen. Zudem drohen Detail-Debatten, die eigentlich in die Fachgremien gehören, jetzt in den Stadtrat oder den Kreistag verlagert zu werden, wo sie die Sitzungen unnötig verlängern. Das ist nicht sinnvoll“, erläutert die Abgeordnete Viehoff, die selbst im Kreistag Cuxhaven sitzt.
Auch bei der Kreiswahl in Cuxhaven hätten bisher kleinere Fraktionen, wie die Linke, die Bürgerliste oder die Tierschutzpartei in den meisten Gremien Sitz und Stimme. Nach dem neuen Verfahren fliegen sie in der Regel raus.
Eva Viehoff meint dazu: „Das Landtagsabgeordnete der Region, wie Oliver Lottke von der SPD oder Thiemo Röhler und Lasse Weritz von der CDU hier für dieses Gesetz stimmen, ist wenig verwunderlich, da ihre eigene Kommunalfraktionen wohl von einer solchen Regelung profitiert. Für diese Entscheidung der Abgeordneten von SPD und CDU in namentlicher Abstimmung fehlt mir jedes Verständnis.“ Klar sei, dass die Zustimmung für die beiden früheren Volksparteien stetig zurück gehe und immer mehr kleinere und örtlichere Parteien hinzugewönnen. Von daher würden die Kommunalvertretungen immer bunter. „Das ist aber nun mal Demokratie. Wenn die Bürgerinnen und Bürger diese Parteien wählen, müssen die auch in den Ausschüssen mitbestimmen können. Da war das bisherige Auszählverfahren besser, weil es die Mehrheitsverhältnisse anteilsmäßig und damit auch in den Ausschüssen gerecht wiedergegeben hat“.
Den Verweis auf das sogenannte Grundmandat ohne Stimmrecht, das kleinen Fraktionen in Ausschüssen weiterhin zusteht, lässt die Abgeordnete nicht gelten. Zum einen gelte das nicht für Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen. Zum anderen mache es einen Unterschied, ob eine Stimme auch gezählt wird. „Nur dann ist auch für die Öffentlichkeit nachvollziehbar, wie eine Fraktion zu einem Thema steht. Auch für die Motivation der ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker ist es wichtig, ob eine Stimme Gewicht hat und vielleicht sogar das Zünglein an der Waage sein kann. Die Entscheidung in Hannover ist daher ein Fehler.“
Rubrik: Landesebene: Eva Viehoff, MdL – regionale Abgeordnete
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