Am 01. Dezember 2020 nominierten die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestagswahlkreis 29 Cuxhaven - Stade II ihren Direktkandidaten: Es ist Stefan Wenzel, momentan Abgeordneter im niedersächsischen Landtag, von 2013 bis 2017 war er in der rot-grünen Landesregierung Umweltminister.
Die Versammlung der Grünen fand in Bad Bederkesa statt - unter Corona-bedingungen und trotz dieser, denn Aufstellungsversammlungen müssen nach wie vor als Präsenzveranstaltungen stattfinden.
Themen, die Stefan Wenzel in seiner Bewerbungsrede hervorhob und Themen, die von den Grünen angesprochen wurden, waren Klimaschutz, Energiewende, Bedeutung der Erneuerbaren für den Landkreis Cuxhaven, Leben und "gute Versorgung" im ländlichen Raum, klimaverträgliche Mobilität, Folgen der Elbvertiefung, klimafreundliche und fördernde Landwirtschaftspolitik, Flächenverbrauch...
Wir freuen uns auf einen interessanten grünen Wahlkampf.
Viola von Cramon und Stefan Wenzel auf dem Bahnhof in Cuxhaven
gespräch in Dorum
Frank Bsirske
auf der Fähre
Autobahn nein! Durchs Moor schon gar nicht!
Bahnhof Cuxhaven mit Gebäude der Genossenschaft
Unser Bundestagskandidat: Stefan Wenzel
Eindrücke der Delegierten aus dem Cuxland
Demo Anfang Juni
von pixabay
Hamburg - Teil des Hafens
A20-Protest in Stade
Franz Untersteller
Bald China-Bagger?
Fähre ab 01. März in Cuxhaven
hier:Fähre in Glückstadt - demnächst auch wieder in Cux
hier: Mahnwache im November 2020
Der von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Cuxhaven-Stade II als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr aufgestellte frühere Umweltminister Stefan Wenzel hat den Bagger-Stopp an der Unterelbe gefordert. „Die Arbeiten zerstören den Fluss und gefährden die Sicherheit der BewohnerInnen im Cuxland. 2021 muss das Jahr der umweltpolitischen Fehlerkorrektur werden. Alle, denen der Naturschutz und die Deichsicherheit ein Herzensanliegen sind, wollen, dass die Elbvertiefung rückgängig gemacht wird“, heißt es in einem aktuellen Schreiben, dass der Grünen-Politiker zum Jahresende an den Cuxhavener Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Enak Ferlemann gerichtet hat.
Wenzel erinnerte den CDU-Politiker daran, dass auch der damalige Ministerpräsident David McAllister und andere Christdemokraten mit Fackeln auf den Deichen gegen die Elbvertiefung protestiert haben, bevor die CDU-FDP-Regierung am Ende eingeknickt ist und das Einvernehmen mit dem Bund erklärte.
Wenzel: „Längst haben sich alle Warnungen vor der Verschlechterung der Wasserqualität, der zunehmenden Verschlickung und der Gefährdung der Deichsicherheit bestätigt. Hamburg hat kein Konzept für die Verbringung und den Umgang mit den massiven Nebenwirkungen der wachsenden Schlickmengen“ Zurück zur Natur sei nach vielen Jahrzehnten unkontrollierten Hafenbaus schwer, aber wer die natürlichen Grenzen vollends überreize, dürfe die Augen vor den Folgen nicht verschliessen. „Es wird Zeit, dass Herr Ferlemann in Berlin auf die Stopp-Taste drückt!“
Nach Schätzungen könnten sich die Gesamtkosten für die Maßnahmen auf bis zu eine Milliarde Euro summieren; die drohenden Folgeschäden für Natur, Umwelt und für den Fall von Flutkatastrophen seien dabei noch gar nicht zu beziffern. „Wer in dieser Situation am Dogma des Ausbaggerns festhält, beweist seine Unfähigkeit, Politik für die Zukunft zu gestalten.“
Es habe nie einen Zweifel daran gegeben, dass die Elbvertiefung sowohl ökologisch als auch hafenpolitisch für Hamburg eine gefährliche Sackgasse sei, schreibt der GrünenPolitiker. Entsprechend langwierig und in der Entscheidung knapp und umstritten hätte sich seinerzeit auch die juristische Bewertung des Großprojekts dargestellt. „Die Bundesregierung könnte heute die Elbvertiefung rückgängig machen“, forderte Wenzel. Dazu gehöre jedoch Mut. „Jetzt hat die CDU die Chance, zu beweisen, wie ernst sie es mit der oft beschworenen Heimatliebe meint.“ Wer auf die Gerichtsbeschlüsse pocht, unterschlägt, dass in den Instanzen am Ende zwar das Baggern nicht untersagt wurde, aber im Umkehrschluss sei damit natürlich auch kein juristischer Zwang zur Elbvertiefung verbunden gewesen.
Das Ende der Baggerei sei überfällig, schreibt Wenzel. Zu dieser Forderung würde sehr gut ein Zitat auf der persönlichen Internetseite von Enak Ferlemann passen: „Dat geiht nich, gifft dat nich!“
Rubrik: Wahlen - Bundestagswahl 2021
Rubrik: Themenschwerpunkte: Nordsee & Elbe & Weser
Stefan Wenzel ist grüner Bundestagskandidat!
Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nominierten Stefan Wenzel - momentan Abgeordneter im niedersächsischen Landtag und von 2013 bis 2017 Umweltminister in Niedersachsen – zum Direktkandidaten im Wahlkreis 29 Cuxhaven - Stade II.