KREISVERBAND CUXHAVEN

09.11.2020

Grüne senden Fragenkatalog an den Bundesverkehrsminister - Viele Fragen zur Unterhaltungs- und Vertiefungsbaggerei

Es wurde und wird gebaggert – die Elbe muss ständig „auf Tiefe gehalten werden“, dazu kommt die Elbvertiefung. Viele Menschen haben Sorge um „ihre Tideelbe“ – das haben wir im Sommer gemerkt, als tote Wattwürmer, Muscheln und das Fischsterben zu sehen waren. Und sichtbar war es auch, als die über 500 Menschen im Oktober für Elbe und Wattenmeer demonstrierten.

Das führte Mitglieder des grünen Kreisverbandes dazu, viele Fragen zusammenzutragen: Wie werden eigentliche Unterhaltungs- und Vertiefungsbaggerei auseinandergehalten? Denn für alle Maßnahmen gibt es verschiedene Verklappungsstellen: wer kontrolliert die Einhaltung? Wie ist die Schadstoffuntersuchung? Wird weiterhin in jedem Baggerschiff, das den Hamburger Hafen verlässt, gemessen? Wo werden die Messergebnisse veröffentlicht? Insbesondere: wie werden die europäische Meeresschutzrahmenrichtlinie (MRSL) und die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) eingehalten?

„Wir haben immer auf die zum Teil absehbaren, zum Teil aber auch unabsehbaren für die Tideelbe durch Unterhaltungs- und Vertiefungsbaggerei sowie weitere Strombaumaßnahmen hingewiesen – abgesehen von den immensen Kosten. In dem Fragenkatalog an den Bundesverkehrsminister geht es uns um Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger“, so der grüne Kreisvorstand. „Wir erwarten vom Bundesverkehrsminister auf konkrete Antworten auf unsere konkreten Fragen.“

Rubrik: Über uns – Standpunkte

Rubrik: Themenschwerpunkte: Nordsee & Elbe & Weser

Schreiben an Bundesverkehrsminister