Am 01. Dezember 2020 nominierten die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestagswahlkreis 29 Cuxhaven - Stade II ihren Direktkandidaten: Es ist Stefan Wenzel, momentan Abgeordneter im niedersächsischen Landtag, von 2013 bis 2017 war er in der rot-grünen Landesregierung Umweltminister.
Die Versammlung der Grünen fand in Bad Bederkesa statt - unter Corona-bedingungen und trotz dieser, denn Aufstellungsversammlungen müssen nach wie vor als Präsenzveranstaltungen stattfinden.
Themen, die Stefan Wenzel in seiner Bewerbungsrede hervorhob und Themen, die von den Grünen angesprochen wurden, waren Klimaschutz, Energiewende, Bedeutung der Erneuerbaren für den Landkreis Cuxhaven, Leben und "gute Versorgung" im ländlichen Raum, klimaverträgliche Mobilität, Folgen der Elbvertiefung, klimafreundliche und fördernde Landwirtschaftspolitik, Flächenverbrauch...
Wir freuen uns auf einen interessanten grünen Wahlkampf.
Viola von Cramon und Stefan Wenzel auf dem Bahnhof in Cuxhaven
gespräch in Dorum
Riesige Chancen für günstige Strompreise, zukunftssichere Arbeitsplätze und für mehr Klimaschutz sieht der ehemalige Niedersächsische Umweltminister und Grünen-Bundestagskandidat Stefan Wenzel in der Gründung von Bürgerenergiegenossenschaften im Elbe-Weser-Dreieck. Den Anstoß dazu könnte eine Konzertierte Aktion „Küsten-Wind-Solar“ geben, in der sich die Kommunen und Landkreise zusammen mit den Technologiefirmen, den Gewerkschaften und Umweltverbänden für eine Investitionsoffensive zugunsten der Erneuerbaren Energien stark machen. „Sonne und Wind sind das Gold unserer Küstenregion. Mit der Bürgerenergie können alle im Cuxland das Klima schützen, Geld verdienen und für gute Nachbarschaft sorgen. Besser geht es gar nicht“, heißt es in einer Erklärung des Grünen-Politikers vom Wochenende. Wenzel verweist darauf, dass die Erneuerbaren in Niedersachsen ein sehr grosses Ausbaupotenzial haben. Mehrere tausend Windkraftanlagen könnten mit modernen Anlagen repowert werden, viele tausende Industriehallen, Parkplätze und Dächer können für Solarzellen eingeplant werden, viele Kommunen hätten ihr Potential nicht genutzt.
Der rechtliche Weg dahin sei längst durch die Richtlinie der Europäischen Union gewiesen worden. Allerdings hätte die Große Koalition auch dafür die Umsetzung in Deutschland blockiert. Viele ältere Bürgerwindkraftgesellschaften wurden mit der EEG-Novelle 2017 ausgebremst. Damit riskiere die Bundesregierung nicht nur ein Vertragsverletzungsverfahren, sondern ignoriere das ungeheure Potenzial und die Bereitschaft vieler BürgerInnen, die Energiewende praktisch zu unterstützen.
Ein Zusammenschluss der politischen Entscheidungsträger mit der Wirtschaft und den Verbänden könnte mit Informationskampagnen und der Unterstützung konkreter Projekte in den Städten und Dörfern an der Küste den Druck auf Berlin erhöhen, die Regelungen für die Erneuerbaren dem Bedarf und den Interessen der Bevölkerung anzupassen.
Wenzel verwies darauf, dass mit dem Branchenboom nach dem rot-grünen Erneuerbare-Energien-Gesetz im Jahr 2000 bundesweit schon etwa 1,5 Millionen Menschen in Deutschland zu StromerzeugerInnen geworden sind. Seitdem hätten sich um die 1000 Energiegenossenschaften gegründet, die Wohnquartiere und ganze Orte mit Energie beliefern oder den Strom verkaufen. „Über 150 Städte und Gemeinden sind bereits als Energiekommunen ausgezeichnet worden“, sagte der Grünen-Politiker. „Von den kommunalen Vorreitern der Energiewende sollten wir auch in den Landkreisen Cuxhaven und Stade lernen!“
Wenzel kritisierte die Regierenden von CDU und SPD als „Barrikadenbauer“. Statt die Erneuerbaren zu unterstützen, hätte die Bundesregierung den Förderrahmen kompliziert und zum Nachteil der Bürgerenergie gestaltet. Damit sei der Ausbau gebremst worden. „Wer den Klimaschutz ernst nimmt, muss jetzt mithelfen, dass die Erneuerbaren auch in Deutschland wieder die Kurve kriegen und mit dazu beitragen, die Energiekosten und den CO2-Ausstoß zu senken. Am besten liefe der Stromzähler einfach rückwärts, wenn erneuerbarer Strom eingespeist wird. Das sei für Privathaushalte eine Option, die die Niederlande nutzten. So könnte auch für das Elbe-Weser-Dreieck eine neue Erfolgsgeschichte geschrieben werden!“
Rubrik: Wahlen – Bundestagswahl 2021
Rubrik: Themenschwerpunkte: Umwelt & Energie
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Stefan Wenzel ist grüner Bundestagskandidat!
Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nominierten Stefan Wenzel - momentan Abgeordneter im niedersächsischen Landtag und von 2013 bis 2017 Umweltminister in Niedersachsen – zum Direktkandidaten im Wahlkreis 29 Cuxhaven - Stade II.