Standpunkte des Kreisverbandes zu (regionalen) Themen
Hier bei den "Standpunkten" sind die Äußerungen und Aktivitäten des Kreisverbandes mit seinem Kreisvorstand zu vielen regionalen, aber auch überregional wichtigen Themen zu finden: Schule, Energie, Geflüchtete... und ... und...
Wichtige regionale Themen sind zweifelsohne die immer wieder geplanten und realisierten Vertiefungen der Elbe und Weser, allgemein der Zustand der uns umgegebenden Gewässer sowie der geplante Autobahnbau A20/22. Hier nehmen wir Stellung, unterstützen den Kampf dagegen und einige Grüne arbeiten in den jeweiigen Initiativen mit. Deswegen haben wir hier vorab unsere grundsätzliche Einschätzung zu diesen Themen gestellt.
Bericht von Christof Lorenz - KV Cuxhaven Geschäftsführung
Folgen der Elbvertiefung
Der Niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) kam zum Thema Elbe und Hafenschlick nach Cuxhaven - an den Ort, wo es offenbar die meiste Betroffenheit gibt:
Direkt vor Duhnen und Döse nimmt die Verschlickung des Wattenmeeres mit Feinsedimenten immer mehr zu, was nicht nur den Zustand des Weltnaturerbes Watt, sondern auch den Tourismus beeinträchtigt.
So war unter den rund 100 Gästen der Veranstaltung auch eine langjährige Urlauberin, die die Verschlechterung des Wattenmeeres und den Verlust vieler Arten dort seit Jahren mit Sorge beobachtet hat.
Deutliche Belege brachten auch Bürgerinitiativen und Umweltverbände dem Minister vor. Cuxhavens Oberbürgermeister Uwe Santjer (SPD) brachte ebenfalls große Sorge über die Zukunft des Cuxhavener Wattenmeeres zum Ausdruck.
Über die Ziele der Landesregierung waren sich Minister und Anwesende einig: Es darf keine weiteren Flussvertiefungen geben, auch nicht in der Weser, die küstennahen Verklappungen von Hafenschlick, z.B. am Neuen Lüchtergrund, müssen beendet werden, ebenso die "Kreislaufbaggerei" in der Elbe.
Hafenkooperationen müssten jetzt Vorrang haben, um weiteres Baggern in Grenzen zu halten. Für den Fall neuer Verklappungen vor Scharhörn kündigt Niedersachsen die Versagung des Einvernehmens und eine mögliche Klage an. Für die Sedimente, die gebaggert werden müssen, suche man nach Verklappungsstellen weiter draußen (Tiefwasserreede) und prüfe, inwieweit Schlick zum Deichbau verwendbar ist.
Überrascht zeigte sich Meyer von offenbar nicht genehmigten Bagger-Entladungen kurz hinter Scharhörn, die das Ministerium jetzt überprüfen lassen will. Die Bürgerinitiative konnte diese Fahrten mit Computer-Aufzeichnungen belegen.
Über den Weg zu einer Problemlösung gab es zahlreiche Meinungen. So stellte Walter Rademacher vom Bündnis gegen Elbvertiefung dar, dass es mit der Schlickverwendung im Deichbau nicht so einfach gehen würde, lange Lagerzeiten, Schadstoffbelastungen und die Korngrößenverteilung sprächen dagegen.
Mehrere Anwesende forderten eine deutliche Senkung der Baggermengen und eine Tiefgangs-Begrenzung in der Elbe auf den Wert der 8. Elbvertiefung im Jahre 2000. Das reiche für fast jedes Schiff aus, spare Kosten und es müsse deutlich weniger Hafenschlick verbracht werden. Teile der Elbe würden nicht mehr so belastet, und es gebe weniger Schadstoffe aus den Baggerschiffen.
Christian Meyer sieht Handlungsbedarf und will in den kommenden Gesprächen auf Lösungen drängen. Er sieht im Wattenmeer bereits erste "Kipp-Punkte" überschritten, sieht eine Gefährdung für das Weltnaturerbe. Mit Hamburg und dem Bund müsse jetzt über Alternativen verhandelt werden, die zu einer Reduzierung der Schlickmengen führen und gleichzeitig die Befahrbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Hamburger Hafens sicherstellen. Schleswig-Holstein hat durch den neuen Vertrag zur Klappstelle E 3 Helgoland eine nach Menge und Zeit begrenzte Teillösung angeboten, die aber wegen der Belastung der Nordsee mit Schadstoffen ebenfalls bedenklich ist
Elbvertiefung
Weservertiefung
Küstenautobahn
Elbe: Grüne betrachten Schlick-Problem weiterhin als nicht gelöst
Bagger Nile River
Aufruf zu den Fahrrad-Demos gegen die A 20 am 22. und 23. April
Kreis-Grüne mit neuem Führungsgremium
Kreismitgliederversammlung am 21. März
"Nein zu Scharhörn" - die Entscheidung ist durch
Gegen den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei in Nord-Ost-Syrien (Rojava)
Mahnwache
Grüne im Landkreis zum Koalitionsvertrag: Gut für den Landkreis, gut für das Land: Zukunftsfest und solidarisch
Kreisvorstand: keine Laufzeitverlängerung von AKWs
Tourismus und Mobilität: „Klimaneutral werden“ erfordert Umdenken und neue Angebotsfelder
Die Grünen im Landkreis Cuxhaven äußern sich zur Kandidatur von Thorsten Krüger zum Landrat
Erfolg der Klage der A20-Gegner*innen
Regionaltreffen in Bremerhaven
Schlickdesaster in Zahlen - Rücknahme der Elbvertiefung
Photovoltaikanlagen ausbauen – auch in der Fläche? Grüne diskutierten ihre Position
Nachholbedarf bei Solar - nicht nur auf Dächern
Klimastreik am 25.03. - Aufruf der friday's
Grüne: Zu wenig Engagement des Landes für den Küstenschutz und die Tideelbe
Petition "Keine Verklappung von Hamburger Hafenschlick vor Scharhörn"
Globaler Klimastreik
Luftbrücken Jetzt! Schafft sichere Wege aus Afghanistan
Wahlprüfsteine der Architektenkammer Niedersachsen
Von der Nachhaltigkeit bis zur zeitgemäßen Planung und Gestaltung der Kommunen, von der Verringerung der Versiegelung bis zur Ressourcenschonung im Altbestand sowie bei Neubauten, von der Ablehnung von PPP-Modellen bis zu zeitgemäßem Verwaltungshandeln, auf diese Schwerpunkte geht die Architektenkammer ein - das nahmen die Cuxhavener Grünen positiv zur Kenntnis und nahmen gerne Stellung.
Zu den einzelnen Aspekten möchten wir Ihnen folgende Rückmeldung geben:
- Bauaufgaben jetzt nicht verschieben
Wir stimmen Ihnen zu, dass der bauliche Bestand fortzuentwickeln ist und innovative Maßnahmen im Bestand erforderlich sind. Bestand ist „graue Energie“ und wo immer möglich, sollte durch innovative Idee eine Entwicklung des vorhandenen Bestandes erfolgen.
- Investieren Sie durch kommunale Bauten in die Zukunft
Die kommunale Infrastruktur ist ein wesentlicher Bestandteil für unsere Gesellschaft. Dieser Bestand ist fortwährend weiterzuentwickeln. Unsere Gesellschaft ist dadurch gekennzeichnet, dass sehr viel Knowhow und gute Idee vorhanden sind, diese gilt es zu nutzen. Wettbewerbsverfahren können ein Weg sein, ausgetretenen Bahnen zu verlassen und neue Idee umzusetzen. Kommunale Infrastruktur sollte auch kommunal bleiben, die Privatisierung der Daseinsvorsorge sehen wir kritisch bzw. lehnen sie ab. Die Trennung von Planung und Ausführung kann einen wichtigen Beitrag zur Fehlervermeidung und zur Kostenreduzierung im Bauwesen liefern.
- Nachhaltigkeit und Klimaschutz vorantreiben
Hier sprechen Sie einen Schwerpunkt unseres Wirkens an. Die Bauwerke, die uns umgeben, sind verkörperte Energie und Bestandteil unserer gesellschaftlichen Entwicklung. Daher gilt es, damit verantwortungsvoll umzugehen. Bauwerke sind keine Einweg- oder Wegwerfartikel, sie können in vielen Fällen an das „Heute“ angepasst werden. Mit der Stärkung des Bestandes und der Stärkung der Bestandsentwicklung reduzieren wir Flächenverbrauch, Energieverbrauch und erhalten unsere siedlungshistorische Identität und damit fördern wir auch die Stadt- und Ortsentwicklung. Bündnis 90/Die Grünen sind entschieden gegen den § 13 b BauGB.
- Baugenehmigungsverfahren beschleunigen
Die Welt um uns herum ist in den letzten Jahrzehnten nicht leichter geworden. Das Regelungswerk ist komplexer geworden, der Wunsch nach Partizipation an den – gerade baulichen – Entscheidungen ist in der Bevölkerung gewachsen. Das setzt voraus, dass die Verwaltung über Mitarbeiter*innen verfügt, die diese Anforderungen erfüllen können. Dies betrifft sowohl die fachliche als auch die zahlenmäßige Dimension, aber auch die technische Ausstattung ist in diesem Zusammenhang zu nennen. Verwaltung kostet Geld, aber gute Verwaltung sichert ein geordnetes und berechenbares Verfahren sowie rechtssichere Ergebnisse und damit liefert die Verwaltung einen Anteil zum Rechtsfrieden in der Gesellschaft. Architektur und Verwaltung müssen sich wechselseitig auf einen Perspektivwechsel einlassen, um den anderen zu verstehen, dies fördert die sachorientierte Bearbeitung der Vorgänge. Das Baugenehmigungsverfahren muss den Spagat zwischen schneller Entscheidung auf der einen Seite und rechtssicherer Entscheidung (wir verweisen hier insbesondere auf die Umweltgesetzgebung) auf der anderen Seite bewältigen. Dies kann nur ein gemeinsamer Prozess von Verwaltung und Wirtschaft sein.
- Planungsqualität zahlt sich aus
Wir alle kennen den Spruch, „Billig kommt teuer!“. Wenn nur der Preis und nicht die Wertigkeit eines Angebots entscheidet, besteht die Gefahr, dass das billigste Angebot nicht das Günstigste war. Das gesamte Vergabewesen, unter dem die öffentliche Verwaltung leidet, bedarf einer Reform. Die Verfahren sind bisweilen nicht mehr berechenbar.
- Baukultur stärken – Verantwortung für die gebaute Umwelt wahrnehmen
An dieser Stelle möchten wir auf die Stellungnahme zu Ziffer 1 und 3 verweisen.
- Gute Stadtplanung etablieren
Stadtplanung hat stets einen lokalen Bezug; Stadtplanung ist identitätsstiftend. Die lokalen Besonderheiten sind zu beachten aber auch fortzuentwickeln, denn Stadtplanung ist nicht die Schaffung eines Museumsdorfes, sondern die Gestaltung unserer gelebten Umwelt. Aus diesem Grunde können Wettbewerbe gute Wege darstellen, um beide Aspekte zu verbinden.
- Fachkundige Beratung durch Architektinnen und Architekten nutzen
Erfahrene Architekt*innen sind bei der Umsetzung eines Vorhabens von entscheidender Bedeutung. Wie Sie wissen, ist gerade in der EU die Frage der Vorlageberechtigung, die gegenwärtig noch durch die Bauordnungen geregelt werden, im Fluss. Wie auch immer die Entscheidung letztlich ausfällt, es muss sichergestellt werden, dass die Qualität nicht darunter leidet, denn das Vorlagewesen der Landesbauordnungen ist auch Verbraucherschutz. Gestaltungsgremien können einen wichtigen Bestandteil bei der städtebaulichen Entwicklung darstellen.
Momentan sind wir dabei, unsere Kommunalwahlprogramme für den Landkreis Cuxhaven sowie in den einzelnen Kommunen zu erarbeiten und zu verabschieden. Demnächst werden diese auf unseren Internetseiten zu finden sein, so zum Beispiel unter gruene-kv-cuxhaven.de/ oder unter cux-gruene.de/. In diesen Programmen widmen wir uns ausführlich dem Bereich „Bauen“ und so nehmen wir gerne und erfreut zur Kenntnis, dass die Kammer ein guter Gesprächspartner ist – gerne kommen wir zu gegebener Zeit auf Ihr Dialogangebot zurück.
Rubrik: Über uns – Standpunkte
Rubrik: Themenschwerpunkte: Landkreisentwicklung & Finanzen
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Sinnbild europäischer Abschottungspolitik - Foto:DaKubpixabay
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aus der Nordsee-Zeitung
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Mitmachen!
Grüne im Landkreis Cuxhaven stehen hinter dem Regionalen Versorgungszentrum
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Kühe im Deichvorland in Berensch
Volksbegehren endet mit Erfolg Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Initiator*innen verzichten auf zweite Runde
Grüne: LNG-Gas-Terminal in Stade schreibt fossiles Zeitalter fest – Großimporte nicht nötig
LNG-Schiff
Grüne senden Fragenkatalog an den Bundesverkehrsminister - Viele Fragen zur Unterhaltungs- und Vertiefungsbaggerei
Bahnstrecken im Cuxland elektrifizieren und auch Alternativen wie Wasserstoff und Batteriezügen (E-Loks) im Blick haben
Foto von pixabay
„Nicht nur das Endlager Gorleben ist beendet, auch die Methode Gorleben“
Demo 2012
Die Novelle zum Erneuerbare Energien Gesetz Veranstaltung mit der grünen Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden
Julia Verlinden (MdB)
„Ohne Artenvielfalt können Menschen nicht überleben“
Josef Voß (im Hintergrund, stehend) hielt ein Eingangsreferat und stand dann bei der anschließenden lebhaften Diskussion „Rede und Antwort“
Verschmutzung der Meere endlich stoppen – Kreisvorstand begrüßt Antrag der Grünen Bundestagsfraktion
Das muss ein Ende haben!
Flüchtlinge aufnehmen
ca. 50 Menschen versammelten sich am Samstag 12.09. in Cuxhaven - Flüchtlingslager Moria
Für Erneuerbare Energien! Kein Fracking-Gas! Kein Steuergeld für die Terminals in Wilhelmshaven, Stade und Brunsbüttel!
Nach Stade mit der Bahn elektrisch, zweigleisig und schneller mit 160 Stundenkilometer … aber die eingleisige Brücke über die Oste bleibt
Cuxhavener Grüne fordern: A20 stoppen – alles auf Neustart
Eine der vielen Protest gegen die A20: hier im Jahr 2015
Austausch mit Landwirten
Hofbesuch
Cux-Grüne: Gute Ansätze beim Gewässerschutz in Hamburger Koalitionsvertrag werden durch Festhalten an der Elbvertiefung geschwächt
In Corona-Zeiten: Regionale Mobilität sicherstellen - Grüne fordern Unterstützungsmaßnahmen
Quelle: pixabay
Flüchtlinge im Landkreis Cuxhaven aufnehmen!
Zur Debatte um Lockerungen in der Coronakrise
Annalena Baerbock und Robert Habeck
Cux-Grüne: Forderung von Umweltverbänden nach Elbe-Baggerstopp wird begrüßt
6 Stockwerke hoch, 120 Meter lang, 10.000 Kubikmeter Fassungsvermögen: Großbagger “Bonny River” war am Ostermontag direkt vor der Grimmershörnbucht für Elbvertiefungsarbeiten im Einsatz
EU einigt sich auf Finanzprogramm: Eurobonds abgelehnt, dennoch: Programm ist erster Schritt
Europa solidarisch in der Krise (Foto:Gerdaltmann_pixabay)
#SaveRomafromCorona: Roma-Gemeinschaften vor einer Katastrophe schützen!
Romeo Franz - Europaabgeordneter der Grünen
Zukunft der Elbe als Thema in den Koalitionsverhandlungen
Die Elbverteifung - ein jahrelanges Streitthema zwischen Hamburger und Cuxhavener Grünen
Klimaschutz in vielen Kreis-Kommunen auf der Agenda, aber noch viel zu tun
Klimaschutz im Landkreis stand im Mittelpunkt
Frühlingsgefühle A 20 Grüne lehnen weiterhin den Autobahnbau ab und sehen große Chancen in Fährverbindung und Ausbau des Schienennetzes
Neue Regeln für Genehmigungsverfahren dürfen demokratische Rechte nicht beschneiden – für Weservertiefung zudem kein Bedarf
Grüne: Energiewende und Klimaschutz erfordern auch mehr Windenergienutzung - Blockadehaltung bei Bund und Land beenden
Kreishaushalt ist verabschiedet - Vom großen und vom kleinen Klima
Grüne beraten über Kreishaushalt
Frieden für Syrien - Wir im Cuxland spenden für Rojava !
Offener Brief der Atommüllkoferenz: Kritik an Freigabe radioaktiver Stoffe
AKW Unterweser, Bild privat
Gute sportliche Zukunft in Stadt und Kreis ohne Kunstrasenplätze - Hier kann viel Mikroplastik vermieden werden
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Offener Brief an den Minister Seehofer
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Ausgang der Landratswahl im Landkreis Cuxhaven
Europawahl - auch im Landkreis Cuxhaven für Grüne ein Erfolg
Kein radioaktives Abwasser in die Elbe!
Einleitungen beim AKW-Abriss Brunsbüttel reduziert
Europawahlkampf: Viola von Cramon in Cuxhaven
Radtour durch Cuxhaven mit Viola v. Cramon (2. von links)
Rückbau-Dialog kann helfen, zu niedrigeren Radioaktivitäts-Ableitungswerten in die Elbe zu kommen – Kreisverband erhält Stellungnahme der Grünen Bundestagsfraktion
AKW Brake - momentan in der Abrissphase
Schiffsunfälle mit Gefahrgütern vor niedersächsischer Küste
Grüne fordern Einleitungsverbot für Paraffin in die Nordsee und finanzielle Unterstützung vom Land für die Reinigungsarbeiten an den Stränden
Grüne positionieren sich bei der Landratswahl
Breiter Protest gegen beantragte radioaktove Abwassereinleitungen aus dem AKW Brunsbüttel in die Elbe
Demonstration 2011 in Otterndorf
Bahnverkehr von und nach Cuxhaven: Züge fallen aus
Bahnhof Cuxhaven
Grüne berieten Wege zu mehr biologischer Vielfalt in den Kommunen
Wieder Torfabbau im Ahlenmoor?
Moorbahnfahrt - vom Ortsverband Otterndorf organisiert
Einweihungsfeier: Grüne Kreisgeschäftsstelle jetzt in der Südersteinstraße 24
Grüne sagen Nein zum Voss-Preis an Broder
Artenschutz: Mehr Natur wagen
Fähre Cuxhaven erneut eingestellt
Eine der beiden Fähren
Grüne: Enttäuschung über Leipziger Urteil - Neue Bund-Länder-Gespräche über Alternativen zur Elbvertiefung sind dringend notwendig
A 20 kann nach BVWG-Urteil nicht gebaut werden
gesehen in der Bonner Verkehrsausstellung
Autobahn A 20 - Grüne begrüßen Stellungnahme des Umweltbundesamtes
Radtour gegen den Autobahnbau
Demo in Berlin - Energiewende in Bürgerhände
Einige der Gruppe aus dem Cuxland vor dem Hauptbahnhof in Berlin